Ausgangssituation
Im Rahmen der OECD-Gremien tauschen sich OECD-Mitglieds- und Partnerländer in Ausschüssen und Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen der Politikumsetzung und -wirkung aus. Je nach Fachbereich unterstützt die BAB die Fachabteilung des BML als österreichische Vertretung in Fachgremien (z.B. Arbeitsgruppe APM – Working Party on Agricultural Policies and Markets) oder tritt selbst als Vertretung Österreichs in diesen Arbeitsgruppen auf (Arbeitsgruppe JWPAE - Joint Working Party on Agriculture and the Environment, Arbeitsgruppe WPRUR – Working Party on Rural Policy, Arbeitsgruppe WPTI – Working Party on Territorial Indicators). Im Rahmen des ministeriellen Handelsmandates der OECD werden in der Arbeitsgruppe APM die Auswirkungen politischer Maßnahmen im Landwirtschafts- und Ernährungsbereich auf die Erzeuger:innen, Verbraucher:innen, Steuerzahler:innen und die Umwelt berechnet. Die OECD spezifiziert die notwendigen Daten und fordert sie von ihren Mitgliedstaaten entsprechend der vorgegebenen Klassifikation ein. Die Auswertungsergebnisse werden in Form des „Monitoring and Evaluation“-Reports oder im Rahmen des jährlichen „Agricultural Outlook“ publiziert. Darüber hinaus werden in der Arbeitsgruppe JWPAE aktuelle Themen an der Schnittstelle zwischen Agrar- und Umweltpolitik wie Klimawandel, Biodiversität und Ressourcennutzung im Rahmen von Projekten der OECD unter Einbindung der Mitgliedsländer analysiert. Die Ergebnisse in Form von Publikationen, Datenbanken, Indikatoren etc. werden auf der Website der OECD publiziert.
Zielsetzung
Ziel des Projektes ist einerseits
- die Aufbereitung und Bereitstellung von spezifischen Daten (z.B. öffentliche Zahlungen, Regionalstatistiken) entsprechend den Vorgaben der OECD und WTO sowie andererseits
- die Unterstützung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) in den betreffenden Arbeitsgruppen der OECD in Form von Expertisen und Stellungnahmen, die Vertretung Österreichs in bestimmten Arbeitsgruppen als auch die Unterstützung des Wissensaustausches zwischen BML und OECD.
Stand des Projektes
2023 wurden Daten zu den öffentlichen Zahlungen und der Regionalstatistik für die OECD Regional Database aufbereitet und an die OECD bzw. Europäische Kommission (WTO-Daten) übermittelt. Zudem wurden je nach Arbeitsgruppe Arbeitspapiere gesichtet und Stellungnahmen verfasst (z.B. OECD Review von Agrarpolitiken der EU, Monitoring & Evaluation Report), Expertisen in Abstimmung mit dem BML verfasst, koordiniert und bei den Arbeitsgruppen-Sitzungen als Diskussionsbeiträge eingebracht. Zudem erfolgte ein Informationsaustausch zwischen den Delegierten zur JWPAE der BAB und verschiedenen Delegierten bzw. Ansprechpersonen des BML und des BMK (Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie). Die Delegierten zur JWPAE nahmen darüber hinaus an Veranstaltungen der OECD und ihrer Netzwerke teil (z.B. METRO-PEM webinar, Global Forum on Agriculture, Farm Level Analysis Network, Network on Agricultural Total Factor Productivity and the Environment).
Arbeiten 2024
Arbeitsgruppe Working Party on Agricultural policies and Markets (APM):
Die Förderdaten des Bundes und der Länder werden für das Jahr 2023 aktualisiert, aufbereitet, entsprechend der jeweiligen Klassifikationen zugeteilt und an das BML übermittelt. Für das Jahre 2024 ist aufgrund des Beginns der neuen Förderperiode bei der Aufbereitung der Förderdaten mit einem erhöhten Aufwand zu rechnen. Zudem erfolgt die Mitarbeit im Rahmen der APM – Working Party on Agricultural Policies and Markets. Nach Bedarf werden dazu vom BML Arbeitsdokumente zur Durchsicht und Stellungnahme an die Bundesanstalt übermittelt. Gelegentlich wird auch eine Teilnahme an Arbeitsgruppentreffen oder eine Mitarbeit an Studien der OECD zu spezifischen Themen notwendig sein. Nach Maßgabe ihres Bedarfs holt das BML auch Stellungnahmen und Expertisen der BAB zu den WTO-Verhandlungen ein.
Arbeitsgruppe Joint Working Party on Agriculture and the Environment (JWPAE):
Im Jahr 2024 werden die Delegierten der BAB an den Arbeitsgruppentreffen teilnehmen (geplant sind zwei jährliche Treffen, darüber hinaus gibt es bedarfsabhängige ad hoc Sitzungen). Abhängig von den geplanten Inhalten der Treffen und den vorliegenden Dokumenten werden eigene Stellungnahmen verfasst oder Stellungnahmen des BML koordiniert und an die OECD weitergeleitet. Die im Anschluss an die Sitzungen von den Delegierten der BAB verfassten Protokolle werden an das BML, das BMK und das BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten) übermittelt. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen von weiteren OECD-Netzwerken auszutauschen und an Seminaren und Workshops der OECD teilzunehmen.
Arbeitsgruppen Working Party on Rural Policy (WPRUR) und Working Party on Territorial Indicators (WPTI)
Die Arbeitsgruppen WPRUR und WPTI werden im Rahmen des Regional Development Policy Committees (RDPC) abgehalten und verfolgen auch 2024 das Ziel, die Diskussion und Umsetzung von integrierten und ortsbezogenen („place-based“) Politikmaßnahmen in ländlichen Regionen zu unterstützen. In der Arbeitsgruppe WPRUR stehen dabei Politikmaßnahmen zur Entwicklung der ländlichen Regionen in Richtung Inklusion, Nachhaltigkeit und Resilienz im Vordergrund, die darauf abzielen, die Lebensqualität/ das Wohlergehen in ländlichen Regionen zu verbessern. Die Arbeitsgruppe WPTI führt statistische Arbeiten zur Messung der regionalen Wirtschaft durch und unterstützt die politische Analyse und Bewertung durch subnationale Statistiken. Für 2024 ist die Teilnahme an und die Mitarbeit in den beiden regelmäßig stattfindenden Arbeitsgruppensitzungen geplant. Zu den Aufgaben zählen unter anderem die Übermittlung der Berichte aus den OECD-Arbeitsgruppen an nationale Verantwortliche (BML, ÖROK, ExpertInnen etc.) sowie die Meldung von Daten auf differenzierter räumlicher Ebene für die OECD Regional Database (in der Regel jährliche Sammlung/Aktualisierung von Indikatoren). Auch erfolgt im nächsten Jahr seitens der BAB die Sammlung bzw. die Koordination der innerösterreichischen Bereitstellung (Statistik Austria, UBA etc.) und die Übermittlung von unterschiedlichen Daten aus der Regionalstatistik an die OECD (Atlas of Regions and Cities, Regional Outlook).
