Josef Mannert
Die vorliegende Arbeit stellte sich die zentrale Aufgabe, die Ziele und Maßnahmen (Mittel, Instrumente) sowie deren Konflikte, wie sie sich aus dem MOG ergeben, in einer systematisch-theoretischen Analyse kritisch abzuhandeln und auf die historische Entwicklung der Ziele und Mittel hinzuweisen. Ferner wurden ausgewählte aktuelle agrarpolitische Instrumente im Zusammenhang mit einer effizienteren und friktionsloseren Erfüllung der bestehenden Zielkataloge bzw. der Integrierung der Landwirtschaft in die Gesamtwirtschaft diskutiert.
Eine völlige Isolierung des MOG von den flankierenden Wirtschaftsgesetzen, die im Bereich der Privatwirtschaftsverwaltung des Bundes relevante Aufgaben zu erfüllen haben, war nicht möglich. Damit sollte auf die Interdependenzen zwischen der Marktordnung einerseits und der Preisordnung anderseits sowie auf deren implikativen Folgewirkungen auf das Marktgeschehen und sonst auf die Wirtschaftspolitik insgesamt hingewiesen werden.
Aus Abschnitt 4 geht hervor, daß die Zielformulierungen im MOG wegen mangelhafter Präzisierungen zu Mißdeutungen Anlaß geben können, teilweise sogar müssen. Daraus resultieren Konfliktsituationen, die sich durch die von Haus aus heterogenen Interessens- und Bewußtseinslagen - ökonomischer oder ideologischer Art - und divergierende Wertvorstellungen der wirtschaftspolitischen Exponenten und Institutionen hinsichtlich des Inhaltes der anzustrebenden Ziele, des Erfüllungsgrades einzelner Ziele bzw. der zu aktivierenden Instrumente geradezu multiplizieren.
Aus den Erläuternden Bemerkungen diverser Gesetze und Verordnungen erkennt man unschwer das Streben nach Kompromißformulierungen, das mitverantwortlich ist für die teilweise inkompatiblen und antinomischen Zielformulierungen. Demonstrationsobjekt dafür ist vor allem der Zielkatalog im Unterabschnitt Milchwirtschaft des MOG. Einer der auffallendsten Mängel bzw. Irrtümer ist das Postulat über die "Anpassung der Produktion von Milch und Milcherzeugnissen an die Aufnahmefähigkeit des in- und ausländischen Marktes". Formell kann dieses Ziel nur gutgeheißen werden. Die Auslegung in der Praxis, die sich auf die Zusammensetzung der Molkereisortimente (Produktionsauflagen) beschränkt, erscheint unzureichend und bruchstückhaft. Ober die Bedeutung der marktkonformen Produktion für die Landwirtschaft bedarf es an dieser Stelle wohl keiner weiteren Ausführungen mehr. Neben diesen vagen Formulierungen ist auch das Fehlen gewisser Hinweise auf Versorgungsziele, speziell in der Milchwirtschaft, bezeichnend. Das steht auch in engem Konnex mit der erwähnten unklaren Zielformulierung der Produktionsanpassung. Des weiteren finden sich in den Unterabschnitten Getreide- und Viehwirtschaft die Postulate nach Stabilisierung der Brot- und Mehlpreise bzw. der Preise für Schlachttiere und tierische Produkte. Diese Ziele konnten nur bedingt erreicht werden; welche Gründe dafür verantwortlich gewesen waren, wurde im Abschnitt 4 expliziert.
Anderseits soll auch nicht übersehen werden, daß es aus wirtschaftspolitischen Überlegungen unmöglich ist, ein solch umfassendes Wirtschaftsgesetz, wie es das MOG darstellt, nur auf die Interessen eines einzigen Berufsstandes abzustimmen. Wäre das praktisch durchführbar, so könnten die Ziele wesentlich konkreter und klarer formuliert werden und Konflikte wären leichter vermeidbar. Da wir jedoch in einer pluralistischen Gesellschaft mit einer großen Interessensvielfalt leben, ist der Ruf nach einer kompromißlosen Formulierung der Zielkataloge, aber auch des Mitteleinsatzes, de facto unrealistisch.
